Ratifikation

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Da die Ratifikation erst am 10. Januar 1920 erfolgte, ist man geneigt, diesen Tag als Geburtstag gelten zu lassen.

• Bern - Der Nationalrat gibt grünes Licht für die Ratifikation des Kroatien-Protokolls.

• Nun muss das Parlament die Ratifikation genehmigen.

• Es könnte erst nach der Ratifikation durch zwei Drittel – also 108 der 162 Mitglieder der Handelsorganisation – in Kraft treten.

• Dennoch hat das US-Statement keine Deadline gesetzt, wann Präsident Obama dem US-Senat den Vertrag zur Ratifikation vorlegen könnte.

• Manche Staaten wie Polen oder Estland haben zwar bereits unterschrieben, wollen aber mit der parlamentarischen Ratifikation noch warten.

• Erst mit der Ratifikation Russlands im November 2004 stand der Rechtsgültigkeit nichts mehr im Wege.

• Doch der Bundestag sträubt sich gegen ihre Ratifikation.

• Auch Russland unterschrieb den Vertrag, der erst mit der Ratifikation von mindestens 30 Staaten in Kraft treten sollte.

• Mit der Ratifikation verpflichteten sich die Regierungen zum völligen Verzicht auf Einsatz, Produktion und Handel von Anti-Personenminen.

• Bundesumweltminister Jürgen Trittin forderte Russland am Dienstag auf, die Ratifikation des Kyoto-Protokolls nicht länger zu verzögern.

• Denn auf dem Weg zur Ratifikation des Protokolls sind neue Hindernisse aufgetaucht.

• Bleibt noch das Risiko, dass einzelne EU-Staaten - man denke an das dänische Referendum - die Ratifikation des Vertrages von Nizza ablehnen.

• Die Ratifikation von Nizza wäre an Belgien gescheitert, nicht an Straßburg.

• Noch kurz vor der Duma-Debatte hatte auch US- Außenamtschefin Madeleine Albright ihre "Unterstützung" bei der Ratifikation angeboten.

• Wir werden jeden Versuch unternehmen, mit den USA zu einer Ratifikation zu kommen.

• Das Abkommen tritt am 29. April in Kraft, ob mit oder ohne Ratifikation der USA.

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