Unterlassung

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Klägerin hatte nun auch keinen Anspruch mehr auf Unterlassung in den beiden streitgegenständlichen zwei Äußerungen von mir.

• In einem Fax fordert er Unterlassung und Schadenersatz.

• Damit wiesen die Richter die Klage eines Mannes ab, der gegen seine Schwiegermutter auf Unterlassung geklagt hatte.

• Der Konkurrent hatte wegen des Parship-Werbespruchs auf Unterlassung geklagt und recht bekommen.

• Im Falle von Rossmann geht es nicht um die Unterlassung der Kennzeichnung, sondern um die nicht ausreichende Kennzeichnung.

• Allenfalls müsse er sich «Unterlassungen» und «taktische Fehler» vorhalten lassen.

• Der Staat spart durch Unterlassung und auf Gemeindebürgersteigen ist kein Schnee geräumt.

• Der Verleiher fordert darin wie in solchen Fällen üblich Löschung der Datei, Unterlassung und Schadensersatz.

• Die Novomatic hat Thomas Sochowsky weiters wegen Kreditschädigung auf Unterlassung geklagt und eine einstweilige Verfügung beantragt.

• Dieser erfordert keine Handlung oder Unterlassung mehr, hier geht es lediglich um einen Vorteil "im Hinblick auf die Amtsführung".

• Diese Unterlassung ist das Urversagen des PC-Pioniers.

• Die Unterlassung soll nun mit 40 Mio. Fr. pro Akteur gebüsst werden.

• Berlin - Der Trainer des FC Bayern München, Jürgen Klinsmann, will die «tageszeitung» auf Schadenersatz und Unterlassung verklagen.

• Das Berliner Landgericht wies eine Klage Heesters auf Unterlassung ab.

• Also reichte er schließlich Klage auf Unterlassung ein.

• Der Altkanzler hatte eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirkt.

• Das Gericht gab damit einer Klage auf Unterlassung statt, die vom Schutzverband Nürnberger Bratwürste e.V. eingereicht worden war.

• Eine Unterlassung, die übrigens auch die Nationale Anti-Doping-Agentur (Nada) äußerst befremdlich fand.

• Thannhuber, der sich dadurch persönlich beleidigt fühlte, klagte auf Unterlassung.

• Wie die Onlineausgabe von BBC news berichtete, erklärte er die Unterlassung mit einem Versehen der Unternehmensanwälte.

Buchstabiertafel

Scrabble

Vorkommnisse im Sprachwörterbuch

aban­don­nie­ren:

auf Rechte, Waren, Sachen, Aufgaben, Unterlassungen, Handlungen verzichten; aufgeben

Ab­spra­che:

Verständigung von Partnern über künftige Handlungen oder Unterlassungen

fahr­läs­sig:

unbeabsichtigte Art und Weise einer strafbaren Handlung oder Unterlassung bei gegebener Einsichtsfähigkeit die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lassend

Ge­fäl­lig­keit:

Handlung oder Unterlassung, die man einer anderen Person zuliebe vollzieht

Kri­mi­nal­fall:

kriminelle Handlung oder Unterlassung, die von der Kriminalpolizei aufgeklärt und als Strafsache bei Gericht verhandelt werden soll

Not­wen­dig­keit:

eine unvermeidliche Handlung oder Unterlassung, Entscheidung bzw. Gegenstand

Ob­li­ga­ti­ons­text:

Linguistik: Text, dessen hauptsächliche Textfunktion darin besteht, dass der Sprecher/ Schreiber sich auf eine zukünftige Handlung oder Unterlassung festlegt

Ord­nungs­haft:

deutsches Zwangsvollstreckungsrecht nach ZPO: Ordnungsmittel nach ZPO, mit dem eine Duldung oder Unterlassung des Schuldners erzwungen wird, nachdem dieser einer Verpflichtung zur Duldung oder Unterlassung zuwidergehandelt hat und ein Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden konnte

Un­ter­las­sungs­kla­ge:

deutsches Verwaltungs-, Finanz-, Sozialprozessrecht: Unterform der allgemeinen Leistungsklage, mit der der Kläger die Unterlassung oder den Abbruch einer ihn belastenden hoheitlichen Handlung begehrt (siehe etwa VwGO, FGO, SGG)

deutsches Zivilprozessrecht: Unterform der Leistungsklage, mit der der Kläger einen Anspruch auf Unterlassung eines ihn in seinen Rechten verletzenden Verhaltens oder auf Beseitigung einer seine Rechte verletzenden Störung geltend macht

ver­bie­ten:

Unterlassung fordern