Allgemeinverbindliche Vorschrift, die eine Regierung oder ein Verwaltungsorgan erlässt (also ohne das normal übliche, förmliche Gesetzgebungsverfahren).
Begriffsursprung
Determinativkompositum, zusammengesetzt aus Recht und Verordnung und Fugenelement -s.
durch Beobachtungen und Erfahrungen erkannter Zusammenhang, der sich als Formel darstellen lässt und allen Nachprüfungen standhält; Hypothese, die überprüft ist und dabei nicht widerlegt wurde
Regel, die durch Beobachtung und empirische Verallgemeinerung entstanden ist
hausinterne Anordnung einer Behörde, eines Amtes, wobei die anordnende Instanz in der behördeninternen Hierarchie höher steht, als die nachfolgenden Instanzen, für die diese Anordnung gilt
Beispielsätze (Medien)
Daraufhin hat das Bundesministerium für Gesundheit (Rechtsverordnung erstellt.
Die Bundesregierung habe die Möglichkeit, die bundesweiten Schutzmaßnahmen per Rechtsverordnung außer Kraft zu setzen.
Bei Inkrafttreten der entsprechenden Rechtsverordnung gelte die Maßnahme ab Montag.
Die Bundesregierung arbeitet an einer Rechtsverordnung mit genauen Kriterien.
Außerdem muss der Senat parallel zur Gesetzgebung noch einige Rechtsverordnungen auf den Weg bringen.
Diskutiert wird, ob diese Liste gefährlicher Hunderassen aus dem Gesetz, in dem sie jetzt ist, in eine Rechtsverordnung rückt.
Eine Gruppe von Rektoren arbeite bereits an einer Rechtsverordnung für den Promotions-Verbund.
Neue Rechtsverordnung des Innenministeriums sieht vor, dass Kreise und kreisfreie Städte künftig Waffenverbotszonen einrichten können.
Das Bundesgesundheitsministerium widersprach jedoch am Dienstag den Verbänden und will im August eine Rechtsverordnung erlassen.
Allerdings werden diese Pflichten erst dann fällig, wenn die deutsche Regierung entsprechende Rechtsverordnungen erlassen hat.
Details regelt der Bundesfinanzminister über Rechtsverordnungen.
Die deutsche Rechtsverordnung hat dieses Regelwerk in der BITV in weiten Teilen übernommen.
Das Ministerium müsse zudem dem Vorschlag zustimmen und den Mindestlohn per Rechtsverordnung festsetzen.
In den kommenden Jahren will Müntefering die Bundesbeteiligung "durch Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Bundesrates" festlegen.
Die SPD beklagt Verzögerungen bei der Umsetzung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Behinderten, es fehlten Rechtsverordnungen.
Der Landeswahlleiter in Berlin setzt die Rechtsverordnung dann in der Hauptstadt um.
Die Bundesregierung will rund 300 überflüssige Gesetze und Rechtsverordnungen streichen.
Die notwendige gesetzliche Grundlage kann durch eine entsprechende Rechtsverordnung noch im April geschaffen werden.
Der Senat könne eine entsprechende Rechtsverordnung erlassen.
In Deutschland bedarf es dazu einer klärenden Rechtsverordnung.
Das Sozialministerium hat für diesen Fall eine entsprechende Rechtsverordnung vorbereitet.
Das Stammzellgesetz trat bereits am 1. Juli in Kraft, kann aber erst mit der Verabschiedung der Rechtsverordnung umgesetzt werden.
Der Sonntagsverkauf ist durch eine Rechtsverordnung des Senats möglich.
Nach der bisherigen Rechtsverordnung konnte die Polizei erst nach einem Unglück gegen Hund und Halter vorgehen.
Die Landesregierung hat der Abbaggerung 1994 per Rechtsverordnung zugestimmt und 1997 mit dem Beschluss des "Horno"-Gesetzes bekräftigt.
Durch eine Rechtsverordnung zu Modellversuchen schaffe NRW die Voraussetzungen, Modellstandort für die digitale Fernsehlandschaft zu sein.
Doch bevor man zum Knüppel einer Rechtsverordnung greife, mache eine gemeinsame Suche nach einer schlüssigen Gebietsabgrenzung mehr Sinn.
Weiträumige Ackerflächen schließlich sicherten im Rahmen der Rechtsverordnung auch die Erholungsfunktion.
Eine Worttrennung ist nach dem S, zweiten R und D möglich. Im Plural Rechtsverordnungen nach dem S, ersten R, D und zweiten N.
Das Alphagramm von Rechtsverordnung lautet: CDEEGHNNORRRSTUV
Buchstabiertafel
Entsprechend der deutschen Buchstabiertafel für Wirtschaft und Verwaltung (DIN 5009:2022-06) wird das Wort folgendermaßen buchstabiert:
Rostock
Essen
Chemnitz
Hamburg
Tübingen
Salzwedel
Völklingen
Essen
Rostock
Offenbach
Rostock
Düsseldorf
Nürnberg
Unna
Nürnberg
Goslar
In Deutschland ebenfalls geläufig ist die Buchstabierung nach dem postalischen Buchstabieralphabet von 1950:
Richard
Emil
Cäsar
Heinreich
Theodor
Samuel
Viktor
Emil
Richard
Otto
Richard
Dora
Nordpol
Ulrich
Nordpol
Gustav
International ist das englischssprachige ICAO-Alphabet (kein „ẞ“ und keine Umlaute) anerkannt:
Romeo
Echo
Charlie
Hotel
Tango
Sierra
Victor
Echo
Romeo
Oscar
Romeo
Delta
November
Uniform
November
Golf
Heute vorwiegend nur noch als Funkfeuer in der Luft- und Schifffahrt gebräuchlich ist der Morsecode (auch Morsealphabet oder Morsezeichen genannt):
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Scrabble
Beim Scrabble gibt es 27 Punkte für das Wort Rechtsverordnung (Singular) bzw. 29 Punkte für Rechtsverordnungen (Plural).
Das Nomen Rechtsverordnung kam im letzten Jahr selten in deutschsprachigen Texten vor. Die Worthäufigkeit ist ungefähr gleichbleibend. Dies hat eine Auswertung mehrerer Millionen Beispielsätze ergeben.
Umweltrecht: Umgebung eines Flugplatzes, die zum Zwecke des Lärmschutzes nach dem Fluglärmgesetz in bestimmte Zonen eingeteilt wird, ausgewiesen durch eine Rechtsverordnung
Wehrrecht: Gelände, für dessen Nutzung aus militärischen Gründen nach dem Schutzbereichgesetz bestimmte Beschränkungen gelten (beispielsweise für die landwirtschaftliche Nutzung), die durch eine Rechtsverordnung festgesetzt werden