Novellierung

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Novellierung des Mediengesetzes im hat bundesweit Aufmerksamkeit bekommen.

• Dazu bräuchte es zwar die eine oder andere Novellierung, aber das Grundgerüst der Impfpflicht wäre damit verfügbar.

• Die Vorgabe ist Teil der Novellierung der Richtlinie für Funkanlagen.

• Mit der Novellierung bringe Österreich sein Staatsbürgerschaftsrecht “auf eine Linie mit den deutschen Gesetzen”, schreibt die Zeitung.

• Die Begutachtungsfrist ist abgelaufen, die notwendigen zahlreichen Novellierungen sind aber noch nicht im Parlament.

• Der taucht nun auch in der geplanten Novellierung des Polizeigesetzes auf.

• Laut Regierungsprogramm sollen so, wie schon anlässlich einer Reihe vorhergehender Novellierungen, Asylverfahren beschleunigt werden.

• Bei der Novellierung der EU-Gasversorgungssicherheits-Verordnung sieht die Bundesregierung Fortschritte in den Verhandlungen.

• Die Kampagne versteht sich als Männerkampagne für Männer, die für die Novellierung sind.

• Der DGB fordert eine Novellierung des Ladenschlussgesetzes.

• Denn mit der Novellierung wird die Kita-Verantwortung von den Städten und Gemeinden auf den Landkreis übertragen.

• Eine Novellierung des Bundes- Kinder- und Jugendhilfegesetzes soll noch heuer über die Bühne gehen.

• Der Österreichische Journalisten Club fordert deshalb die sofortige Novellierung des ORF-Gesetzes.

• Die Novellierung des JMStV gilt als umstritten, weil sie de facto eine Klassifizierungspflicht für jeden Website-Betreiber vorsieht.

• Bundesweit einheitlich wird die Gesetzgebung allerdings auch nach der baden-württembergischen Novellierung keineswegs sein.

• Auslöser der Novellierung waren Presseberichte über Putins Privatleben.

• Die Bundesregierung plant für 2007 die Novellierung des Rechtsberatungsgesetzes (RBerG).

• Mit der Novellierung werden auch die Genehmigungsverfahren erleichtert.

• Das absolute Rauchverbot für Lehrer und Schüler an den Schulen der Hansestadt ist nur ein Teil der Novellierung.

• Für eine wirksame Novellierung der Satzung müssten sich dann zwei Drittel der Parteitagsdelegierten aussprechen.

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