Vorbescheid

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Gegen den positiven Vorbescheid der Stadt hatte ein Anwohner beim Verwaltungsgericht Köln (VG) geklagt (Az: 23 K 15701/17).

• Es handelt sich um Vorbescheide der Steuerbehörden für einzelne Unternehmen, die auf Vorabsprachen beruhen.

• Aus diesen Ländern sowie aus Malta, Großbritannien und Zypern hatte die Kommission bereits vor längerem Vorbescheide angefordert.

• Außerdem sollten nicht nur grenzüberschreitende Vorbescheide erfasst werden.

• Der Gemeinderat hatte bereits im Oktober seiner Bauanfrage zugestimmt und das Landratsamt im Februar 2010 einen Vorbescheid erteilt.

• Gegen den aus unserer Sicht rechtswidrig erteilten Vorbescheid werden wir den Rechtsweg beschreiten", so Müller.

• Inzwischen liegt mir der positive Vorbescheid zur Realisierung der Immobilie vor, berichtet Investor Wolfgang Froese.

• Der Vorbescheid ist ein Rechtsinstitut des Bauordnungsrechts.

• Gegen den städtischen Vorbescheid hatten zwei Nachbarn Widerspruch eingelegt.

• Gleß kann die Aufregung und Unruhe nicht nachvollziehen, zumal "der Vorbescheid unverbindlich ist.

• Seit April liegt dafür ein rechtsgültiger Vorbescheid vor, die Detailplanungen stehen vor dem Abschluss.

• Durch den Vorbescheid müsse später für den Bau des Werkes kein zusammenhängendes Genehmigungsverfahren mehr geführt werden.

• Der Bezirk will als Gegenleistung in den kommenden sechs Wochen einen Vorbescheid für das neue Bauvorhaben der OMG erteilen.

• Den positiven Vorbescheid hatte Bausenator Klemann als eine seiner ersten Amtshandlungen zurückgezogen.

• Müller verwies auf den Fall eines Bauherren, der im Mai 1994 einen Antrag auf Vorbescheid gestellt hatte.

• An ihren Vorbescheid ist die Behörde dann je nach Bundesland ein bis drei Jahre gebunden.

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