Gewaltenteilung

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Gewaltenteilung hätte beachtet werden sollen, genau wie der Schutz der Persönlichkeitsrechte und die Verhältnismässigkeit.

• Im Klartext: Die politische Ordnung muss auf der Sharia fußen – Meinungsfreiheit, Frauenrechte und Gewaltenteilung wären abgeschafft.

• Die Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative sei nicht garantiert, weshalb die Gefahr politischer Einflussnahme bestehe.

• Andrea Gmür-Schönenberger von der Mitte-Fraktion (CVP/LU) erklärte, die Partei missachte das Prinzip der Gewaltenteilung.

• Er hat mit seiner Präsidentschaft die Gewaltenteilung aufgehoben und alle Macht an sich gerissen.

• Altes Gesicht in Polens neuer Regierung: Justizminister Zbigniew Ziobro ist für den Anschlag auf die Gewaltenteilung verantwortlich.

• Auch die EU-Kommission äußerte wiederholt ihre Sorge und sah die Gewaltenteilung in Gefahr.

• Das MUSS nach den europäischen Verträgen zwingend sanktioniert werden, da Europa die Gewaltenteilung für nicht verhandelbar erklärt hat.

• Sie behaupten, unser Rechtsstaat und unsere Gewaltenteilung stünden durch Investorschiedsverfahren zur Disposition.

• Mit dieser Verordnung wäre der Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt worden, teilten die Richter in Ankara mit.

• Dagegen herrscht in den USA eine stärkere Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, die getrennt gewählt werden.

• Der fast nahtlose Übergang habe mit Blick auf die Gewaltenteilung ein Geschmäckle.

• Regierungskritiker sagen, die AKP wolle die Justiz der Exekutive unterwerfen und bringe die Gewaltenteilung in Gefahr.

• Berlusconis Initiative wertete Napolitano als Verstoß gegen die Gewaltenteilung.

• Hier wird die Gewaltenteilung faktisch aufgehoben.

• Der König lässt ja nur eine begrenzte Gewaltenteilung zu.

• Die Gewaltenteilung funktioniere nicht mehr.

• Er will eine mächtige Zentralverwaltung, schwache Regionen und nur ein Minimum föderaler Gewaltenteilung.

• Zunächst einmal muss man sagen, dass hier eine ganz normale Form der horizontalen Gewaltenteilung vorliegt.

• Und was ist der Föderalismus anderes als eine horizontale und vertikale Gewaltenteilung?

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Vorkommnisse im Sprachwörterbuch

Tie­fer Staat:

konspirative Verflechtung innerhalb von Politik, Justiz und Verwaltung, die die Gewaltenteilung und Demokratie aushöhlt; manchmal auch unter Einbezug von Geheimdienst, Militär und organisiertem Verbrechen (wie zum Beispiel Killerkommandos)

Buchtitel

• Individuum und Gewaltenteilung Odo Marquard | ISBN: 978-3-15018-306-9