Gesetzgeber

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Allerdings hat der Gesetzgeber das Baurecht stark geändert, um die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften zu erleichtern.

• Alle kämpften mit den handwerklichen Fehlern des Gesetzgebers, auch mangele es in manchen Ländern am notwendigen Kooperationswillen.

• Aber der Gesetzgeber kann die Hemmschwellen erhöhen ihn auszuleben.

• "Aber auch der VfGH hat sich verändert und ist gegenüber dem Gesetzgeber strenger und dynamischer geworden", sagt Bußjäger.

• Aber eine Kindeswohlgefährdung wird der Gesetzgeber ihnen nicht nachweisen können.

• Als der Gesetzgeber vor einiger Zeit auch bei der die Gleichberechtigung einführen wollte, war der Aufschrei unter den Feministinnen groß.

• Allein schon deshalb nicht, weil im Zweifelsfall der Gesetzgeber reagieren würde.

• Auch sie hoffen auf eine schnelle Entscheidung des Gesetzgebers, um Rechtsklarheit zu erlangen.

• Auch der Gesetzgeber sieht hier Handlungsbedarf.

• Auf diese Frage gibt der Gesetzgeber in Deutschland keine Antwort.

• "Aber das Pendant zur außerparlamentarischen Bewegung ist eben das Parlament, der Gesetzgeber", so Sitte.

• Um diese Kraft besser freizusetzen, müssen Politik, Verwaltung und Gesetzgeber die Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft vergrößern.

• Da sich aber der deutsche Gesetzgeber schon lange nicht mehr dem Wohl des Volkes verpflichtet fühlt, schalte ich jetzt meine Träumereien ab!

• Fälle wie diesen habe der Gesetzgeber im Blick gehabt, meinten die BGH-Richter.

• Das ist gegenüber dem Gesetzgeber ganz anders kommuniziert worden.

• Der Gesetzgeber müsse auch verhindern, dass große Sammlungen persönlicher Daten überhaupt entstehen.

• "Der Gesetzgeber hat die Gaspedale plombiert", nörgelte die FAZ und machte einen Rückfall in antiquierte Zeiten aus.

• Die Reform sieht vor, dass der Beitragssatz für alle Kassen künftig vom Gesetzgeber festgelegt wird.

• Daher kam damals vom Gesetzgeber der Zuwanderungsstopp.

• Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Mittelschulen mindestens zwei Klassen mit 40, Gymnasien drei mit 60 Schülern haben müssen.

Buchstabiertafel

Scrabble

Vorkommnisse im Sprachwörterbuch

Ab­stands­ge­bot:

ein von manchen Verfassungsrechtlern postuliertes Gebot für den Gesetzgeber, aufgrund des besonderen Schutzes der Ehe in Artikel 6 des deutschen Grundgesetzes andere Partnerschaftsformen nicht zu eheähnlich auszugestalten – also einen „Abstand“ von der Ehe einzuhalten

Ar­beits­zeit­ge­setz:

eine die Arbeitszeit (Regelarbeitszeit) betreffende, vom Gesetzgeber erlassene gesetzliche Regelung

Emis­si­ons­han­dels­ge­setz:

Regeln, die der Gesetzgeber für den weltweiten Handel mit Emissionen erlassen hat bzw. die EU vorgibt

Ga­ran­tie­fall:

Defekt eines Gerätes, die den Käufer zum Umtausch oder der Reparatur des Gerätes auf Kosten des Händlers/Herstellers berechtigt (meist innerhalb einer Frist, die der Gesetzgeber vorschreibt oder der Händler / Hersteller des Gerätes, verlängert, einräumt)

Ge­setz:

Regel, die ein Gesetzgeber in einem bestimmten Verfahren erlässt und die die jeweilig Untergebenen zu befolgen haben

ge­set­zes­treu:

sich streng an die Regeln des Gesetzgebers haltend

Le­gal­de­fi­ni­ti­on:

Begriffsbestimmung durch eine Gesetzesnorm, mit der der Gesetzgeber festlegt, wie ein in diesem Gesetz verwendeter Begriff zu verstehen ist

Me­di­en­ge­setz:

eine die Medien (Kommunikationsmittel zur Informationsübertragung) betreffende, vom Gesetzgeber erlassene Regel

Rechts­norm:

soziale Norm, die für einen bestimmten Kreis von Personen rechtlich verbindlich ist; von einem Gesetzgeber, einem Verordnungsgeber oder einem Satzungsgeber gesetzt, zwischen zwei Parteien in einem privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Vertrag vereinbart oder auf Gewohnheitsrecht beruhend

Ver­ei­ni­gungs­ge­setz:

vom Gesetzgeber erlassene Regel unter anderem über das Bei- und Austreten eines Vereins oder einer Gesellschaft

Buchtitel

• Gesetzgeber als Helden Georg Eckert, Sebastian Meurer | ISBN: 978-3-83535-478-4
• Kritik der Überlieferung über den spartanischen Gesetzgeber Lykurg Heinrich Konrad Stein | ISBN: 978-3-38650-020-3

Film- & Serientitel

• Gesetzgeber (Doku, 2007)