Folterverbot

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Aktivistengruppe hält solche Handlungen von Polizeibeamten bei friedlichen Protesten als „nicht mit dem Folterverbot der UN vereinbar“.

• Die Schweiz hat mit der Wegweisung eines Tamilen das Folterverbot verletzt.

• Mit der Gewaltandrohung gegen Gäfgen habe Deutschland gegen das Folterverbot der Menschenrechtskonvention verstoßen.

• Der Streitkräfteausschuss des Senats stimmte am Donnerstag für einen eigenen Gesetzentwurf, der das Folterverbot klar festschreibt.

• Diese Methode verstoße gegen das Folterverbot, so das Gericht.

• Aber seit den Terrorangriffen vom 11. September 2001 hat seine Regierung alles daran gesetzt, das Folterverbot auszuhöhlen.

• Er soll an der Erstellung eines Memorandums beteiligt gewesen sein, mit dem das Folterverbot gelockert wurde.

• George W. Bush hat sich mit Senator McCain auf ein Folterverbot geeinigt, das für alle US-Institutionen gelten soll.

• Würden sie einem Daschner mit dem Hinweis auf das Folterverbot in den Arm fallen?

• Das Folterverbot steht, da rücke ich keinen Millimeter von ab.

• Ließen Rechtsstaaten Folter zu, sei das der Abschied vom absoluten Folterverbot.

• Auch das Folterverbot wird neuerdings nicht mehr ohne Widerspruch als absolut betrachtet.

• Jede Relativierung des Folterverbots müsse ausgeschlossen bleiben, heißt es nun in einer Erklärung.

• Es kann nicht darum gehen, zu seinen Lasten einer Idee, auch nicht der des Folterverbots, zum Durchbruch zu verhelfen.

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