markenrechtlich

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Das Gemeinschaftsunternehmen dafür ist nun beim Bundeskartellamt angemeldet, Namen werden markenrechtlich geprüft.

• Er ließ sich die Bezeichnung "Heizpilz" markenrechtlich schützen und begann den Vertrieb mit Geräten aus Taiwan.

• Auch diesen Namen hat er sich markenrechtlich schützen lassen.

• Der Begriff wurde markenrechtlich geschützt, um Einnahmen durch seine kommerzielle Vermarktung zu erzielen.

• Der Schokoladenhersteller Mars ist mit dem Versuch gescheitert, die Form von «Bounty»-Riegeln in Europa markenrechtlich schützen zu lassen.

• "Lotto" sei lediglich eine Beschreibung für Glücksspiele und könne nicht markenrechtlich geschützt werden, befand der Bundesgerichtshof.

• Maßgeblich seien die markenrechtlichen Bestimmungen des Bestimmungsorts, lautet der Kern des Urteils.

• Dafür spricht, dass die Bewegung samt plakativem Logo markenrechtlich geschützt ist.

• Der Name des indischen Unabhängigkeitskämpfers Mahatma Gandhi ist künftig markenrechtlich geschützt.

• Diese gelbe Kugel mit einem aufgesetzten Lichtpunkt ist markenrechtlich geschützt.

• Hiergegen, so das Gericht, bestünden weder aus markenrechtlicher noch aus urheberrechtlicher Sicht irgendwelche Bedenken.

• Der Name Helpi sei markenrechtlich geschützt worden.

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