Parlamentsbeschluss

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Wir haben einen Parlamentsbeschluss, der die Bundesregierung dazu auffordert hier tätig zu werden.

• Erst dadurch wurde der Parlamentsbeschluss zum Rausschmiss der US-Amerikaner möglich.

• Für Killerdrohnen braucht man doch auch keinen Parlamentsbeschluss.

• Und ob dieses Vorgehen mit dem bestehenden Parlamentsbeschluss zusammen geht, keine Bombardements in Syrien durchzuführen.

• Der Nachwuchs habe davon – entgegen des Parlamentsbeschlusses für die Förderung – gar nichts gehabt.

• Das Gericht darf nun auch Parlamentsbeschlüsse über weitere Verfassungsänderungen nicht mehr inhaltlich prüfen.

• Der Kompromiss ist gelungen, gerade noch rechtzeitig, um einen Parlamentsbeschluss vor Auflösung des EU-Parlaments zu ermöglichen.

• Rösler sagte im «Morgenmagazin» von ARD und ZDF, der Parlamentsbeschluss sei nur die notwendige Bedingung.

• Der Parlamentsbeschluss sei nur die notwendige Bedingung, sagte er in der ARD.

• Dass die verschiedenen Kulturinstitutionen einzeln vor dem Souverän bestehen müssen, entspricht einem früheren Parlamentsbeschluss.

• Nach einem Parlamentsbeschluss vom Freitag hat das Kabinett allerdings nur noch beschränkte Vollmachten.

• Damit wäre auch dem Parlamentsbeschluss Rechnung getragen, einen grüngeprägten Raum zu schaffen.

• Als Landtagsabgeordnete zählte sie bereits zu den Initiatoren entsprechender Parlamentsbeschlüsse.

• Bereits heute gibt es Rechtsschutzmöglichkeiten gegen kantonale Gesetze und Parlamentsbeschlüsse bis ans Bundesgericht.

• Doch auf der Basis des neuen Parlamentsbeschlusses dürfte es nicht viel zu verhandeln geben.

• Die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses ist aber ins Stocken geraten.

• Vor elf Jahren wurde dort der Parlamentsbeschluss für eine Bebauung des Dernsch'schen Geländes gekippt.

• Die Namen West and East Berlin gehen auf einen Parlamentsbeschluss des Jahres 1886 zurück, heißt es dort.

• Vor einem Parlamentsbeschluss solle zuvor die Expertenmeinung eingeholt werden.

• Deshalb sei der Parlamentsbeschluss durch die faktische Entwicklung überholt.

• Dafür ist ein extra Parlamentsbeschluss notwendig.

• Wir haben einen Parlamentsbeschluss gefasst: Jetzt ist die Regierung aufgefordert, für ein weltweites Klonverbot zu verhandeln.

• In dieser sei der Parlamentsbeschluss "eins zu eins" umgesetzt worden.

• "Bei Parlamentsbeschlüssen zu ABM geht es immer um Grundsatzentscheidungen, die alle Projekte gleich betreffen", sagte er.

• Er sagte zu, seine "angemessene Informationspolitik" weiterzuführen, insbesondere nach dem Parlamentsbeschluss in der kommenden Woche.

• Verteidigungsminister Scharping (SPD) rechnet damit, dass ein Parlamentsbeschluss bereits in den kommenden zwei Wochen erforderlich wird.

• Ein Parlamentsbeschluss für Neuwahlen dagegen bietet Barak politische Chancen.

• Zwei Jahre später wurde er nach einem Parlamentsbeschluss ein Teil der Türkei, und die Grenze mit Syrien musste neu festgelegt werden.

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