strafbewehrt

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Sängerin und ihre Nachbarin zogen vor Gericht, setzten eine einstweilige Verfügung durch – strafbewehrt mit 250.000 Euro.

• Dabei seien "keine strafbewehrten Darstellungen" und "kein direkter Bezug zum Rechtsextremismus" festgestellt worden, teilte Beuth mit.

• Der Bau der Waffen ist ohnehin strafbewehrt, die Server mit den Plänen stehen nicht in Deutschland, wie eine vorläufige Suche ergab.

• Diese strafbewehrte Selbstverpflichtung gilt ab dem Jahreswechsel.

• FRIEDERIKE WERNZ: Was strafbewehrt sein soll und was nicht, unterliegt juristischer und nicht medizinischer Beurteilung.

• Dass zwar Werbung für den IS-Terror nunmehr strafbewehrt ist, für den Terror von Al-Quaida jedoch nicht, ist nicht plausibel.

• Weil Amazon zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht bereit war, landete der Fall vor Gericht.

• Der Abmahnung beigefügt ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

• Sie umfassen zehn Seiten und unter anderem auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu fünf Punkten.

• Aktuell gebe es ein Verfahren, weil der Ehemann strafbewehrte Texte ins Internet gestellt haben soll, berichtete Meyer.

• Die Parteien haben über Einzelheiten eine strafbewehrte Stillschweigeklausel vereinbart.

• Dummheit ist nicht strafbewehrt.

• Nun haben sie den Salat - in Form einer strengeren, vor allem strafbewehrten EU-Vorgabe.

• Auswirkungen hatte die nicht strafbewehrte Empfehlung allerdings keine.

• Sobald das strafbewehrt ist, müssen sie prüfen, was ihre Kinder da eigentlich spielen.

• Erst wenn strafbewehrte Tatbestände vorliegen, ist ein Grund gegeben, das Verbot einer solchen Partei zu beantragen.

• Hier gebe es "eine rechtliche Lücke", die "dringend durch ein strafbewehrtes Verbot" geschlossen werden müsse, fordert Jacob.

• Das bescherte der rot-grünen Landesregierung eine strafbewehrte Klage.

• Zwar unterliege die Kommanditgesellschaft "Junge Freiheit Verlag GmbH und Co." keiner "strafbewehrten Konkursantragspflicht", heißt es dort.

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