Verfassungsänderung

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Die Partei will eine Verfassungsänderung möglich machen, um das Land weiter nach rechts zu rücken.

• Für eine Verfassungsänderung ist sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

• Am Sonntag werde sie für eine Verfassungsänderung stimmen, gleichzeitig aber auch weiter zu den Protesten gehen.

• Als nächstes entscheidet der Beringer Einwohnerrat über die geplanten Verfassungsänderungen.

• Chinas Staatschef Xi kann nach der Verfassungsänderung bis an sein Lebensende regieren.

• Aus seiner Sicht als Jurist hätte es für das neue Gesetz eine Verfassungsänderung gebraucht.

• Auch sonst wurde dem Referendum der Anstrich gegeben, die Verfassungsänderung solle Staatsstreiche verhindern.

• Er erklärt den Anwesenden, dass nach Verfassungsänderung nun die wichtigsten Parlamentswahlen überhaupt bevorstünden.

• Denn seit einer Verfassungsänderung von 1975 hat der Monarch des Landes jegliche politische Privilegien verloren.

• Auch im Fall der Studentenkontrakte haben Sie auf ein Gerichtsurteil mit einer Verfassungsänderung reagiert.

• Und die Länder warnen sicherheitshalber schon einmal: Ohne Verfassungsänderung seien Friedrichs Vorstellungen nicht durchsetzbar.

• Afghanistans Staatschef Hamid Karsai plant nach Angaben eines Sprechers keine Verfassungsänderung, um sich eine dritte Amtszeit zu sichern.

• Wichtigste Verfassungsänderung ist die Herabsetzung des Mindestalters der Präsidentschaftskandidaten von 40 auf 35 Jahre.

• Der CDU-Minister kündigte seinen Vorstoß zur Verfassungsänderung für die Zeit nach den Bundestagswahlen im Herbst an.

• Als Konsequenz aus der gestoppten Diätenerhöhung fordert der Chef der Jungen Union in Bayern, Stefan Müller, eine Verfassungsänderung.

• In der neuen Duma verfügt die Putin-Partei Einiges Russland zwar über die für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit.

• Jetzt kann die größte Verfassungsänderung seit 1949 umgesetzt werden.

• Nach mehreren Reformpaketen und Verfassungsänderungen ist dieses Kriterium weitgehend erfüllt, aber nur im Gesetzbuch.

• In der vergangenen Legislaturperiode war eine entsprechende Verfassungsänderung bereits am Widerstand von Union und FDP gescheitert.

• Dabei errangen die ihm nahe stehenden Parteien möglicherweise eine für Verfassungsänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit.

• Zwei Drittel der Abgeordneten müssten einer Verfassungsänderung zustimmen.

• Das Parlament soll die Verfassungsänderungen innerhalb von 45 Tagen verabschieden.

• Auch der Vize-CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers wandte sich gegen eine Verfassungsänderung.

• Vier der Senatoren konnte er überzeugen, einer geplanten Verfassungsänderung zur Einführung von Volksabstimmungen zuzustimmen.

• Die Kommunistische Partei Chiles forderte unterdessen ein Referendum über eine Verfassungsänderung.

• Der Bayerische Landtag wird nächste Woche mit Zweidrittelmehrheit über den Entwurf zur Verfassungsänderung entscheiden.

• Er sei daher dafür, die Verringerung auf zwölf Bezirke "uno acto", also zusammen mit der Verfassungsänderung, zu beschließen.

• Da der Senat auch Verfassungsänderungen zustimmen muß, wäre eine Streichung aus der Verfassung wiederum glatter Verfassungsbruch gewesen.

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Vorkommnisse im Sprachwörterbuch

Zu­satz­ar­ti­kel:

in den USA: nach einer vom Kongress und den Bundesstaaten beschlossenen Verfassungsänderung zusätzlich zur bestehenden Verfassung der Vereinigten Staaten hinzugefügter Artikel