Mehrheitsentscheidung

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut für Mehrheitsentscheidungen in der EU geworben.

• Es brauche Mehrheitsentscheidungen - „und das ist ja möglich, dass wir für bestimmte Bereiche dieses Einstimmigkeitsprinzip aufheben“.

• Kann sich die Politik über Mehrheitsentscheidungen hinwegsetzen, welche die Rechte von Minderheiten beschneiden?

• Deshalb soll geprüft werden, ob man vom Prinzip der Einstimmigkeit zu Mehrheitsentscheidungen in der Aussenpolitik übergehen kann.

• Demokratie basiert auf Mehrheitsentscheidungen.

• Sollte man sich innerhalb der EU darauf nicht einigen können, sollte dies per Mehrheitsentscheidung geklärt werden.

• Kommt mir vor wie die Verwendung des Begriffs Populismus wenn Psychologen, die Politiker beraten, die Mehrheitsentscheidungen nicht passen.

• Steintjes verweist auf das demokratische Prinzip und die Mehrheitsentscheidung.

• "Die Mehrheitsentscheidung ist nicht immer klug", sagte Erler.

• Wenn wir wirklich verlieren sollten, dann werden wir diese Mehrheitsentscheidung der Bürger akzeptieren.

• Das Wahlsystem ist demokratisch und die Mehrheitsentscheidung ist endgültig.

• Da die Mehrheitsentscheidungen der ZAK rechtsverbindlich sind, können sie direkt in den Ländern umgesetzt werden", so der Vorsitzende.

• Schon bei der nächsten Sitzung im Herbst in Singapur soll der Entwurf einer Charta geprüft werden, die Mehrheitsentscheidungen erlaubt.

• Außerdem werde das Abstimmungssystem reformiert, so dass Mehrheitsentscheidungen häufiger würden.

• Oder reicht eine Mehrheitsentscheidung aus, so dass es letztlich egal ist, ob sich Länderfürst Roland Koch als Hardliner profilieren will?

• "Ich habe die Mehrheitsentscheidung akzeptiert", sagte Zoo-Direktor Jürgen Lange.

• Wir wollen, dass die Mehrheitsentscheidung zum "normalen" Verfahren wird.

• Große Teile des Konvents plädieren aber auch dafür, in der Außenpolitik zu Mehrheitsentscheidungen überzugehen.

• Einen Übergang zu Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik wird es nicht geben.

• Der Wahrig hat hier eine klare Mehrheitsentscheidung getroffen, demokratisch, "wir schreiben den Leuten nichts vor", sagt Beate Varnhorn.

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