fakultativ

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Diese untersteht lediglich dem fakultativen Referendum.

• Bestimmte Freihandelsabkommen sollen künftig nicht mehr dem fakultativen Referendum unterstehen.

• Die Wahrscheinlichkeit, dass der Gemeindeversammlungsentscheid dem fakultativen Referendum unterstehen wird, ist gross.

• Ist dieses einverstanden, untersteht ein solcher Beschluss dem fakultativen Referendum.

• Zudem soll dem Volk mit dem fakultativen Referendum die Möglichkeit gegeben werden, sich zur Vorlage äussern zu können.

• Weil das Quorum nicht erreicht wurde, unterliegt der Beschluss dem fakultativen Referendum.

• Jetzt die fakultativen Ausgaben, wie zum Beispiel eine neue Uhr.

• Beschlüsse, welche die Zusammenarbeit wesentlich verändern oder erweitern, sollen dem fakultativen Referendum unterstehen.

• Steuererhöhungen bis zu fünf Prozent sollen dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

• Schon heute unterstehen Staatsverträge dem fakultativen Referendum.

• Im weiteren dürfte es nicht dem Parlament nicht mehr erlaubt sein, Gesetze ohne fakultatives Referendum zu verabschieden.

• Umstrittenes fakultatives Referendum Differenzen gibt es in der Frage des fakultativen Referendums.

• Es wäre auch diesmal fakultativ, die Gemeinden könnten also selber entscheiden, ob sie es einführen wollen oder nicht.

• Für eingeführte Erzeugnisse ist es fakultativ.

• Als fakultatives Risiko wird genau eingegrenztes Risiko wie die Feuerversicherung für eine Industrieanlage bezeichnet.

• Der Bundesrat will das erste neu verhandelte Doppelbesteuerungsabkommen dem fakultativen Referendum unterstellen.

• Diese hatte die fakultative Einführung des steuerprivilegierten Bausparens in der ganzen Schweiz verlangt.

• Ideal und natürlich ist das Zuhause bei der Mutter mit fakultativem zusätzlichem Kindergarten.

• Die Kirchen können in eigener Verantwortung fakultativ Religionsunterricht anbieten.

• Die Unterschiede betreffen aber nicht allein irgendeinen fakultativen Luxus.

• Dies bedarf eines Kommentars: Der Gesundheit-Checkup beinhaltet fakultativ auch ein EKG, ohne daß der Arzt dafür mehr Honorar erhält.

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