Parteitagsbeschluss

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Wie unter diesen Umständen die CDU mit einem solchen Parteitagsbeschluss noch eine Machtoption haben will, bleibt völlig rätselhaft.

• Das ist der Kern des Parteitagsbeschlusses vom Samstag.

• Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus lehnt es ab, auf die Parteitagsbeschlüsse der SPD einzugehen.

• Bürgermeister Michael Häupl verwies mehrmals auf den gültigen Parteitagsbeschluss, der eine Koalition mit der FPÖ ausschließt.

• Das widerspricht zwei Parteitagsbeschlüssen – und sorgt in Wien für großen Unmut.

• Das ist erst einmal nur ein Parteitagsbeschluss.

• Er kritisierte auch, dass die Regierungsmitglieder häufiger Parteitagsbeschlüsse ignoriert und nicht umgesetzt hätten.

• Über die Besetzung soll aber erst nach den Parteitagsbeschlüssen entschieden werden.

• Der Herr Beck muss seinen Parteitagsbeschluss sanktionieren, er weiß aber eigentlich nicht, warum.

• Auch, dass er wie einst beim ALG I auf entsprechende Parteitagsbeschlüsse verweisen kann, dürfte die CDU-Spitze nerven.

• Wenn die im Oktober mit Ja stimmen, setzen sie sich dem Vorwurf aus, gegen einen Parteitagsbeschluss zu verstoßen.

• "Hätte die SPD nach unserem Parteitagsbeschluss nicht erst mal Nein gesagt, hätten wir längst eine Regelung", sagte der CDU-Vize.

• Diesen können wir mit den Leipziger Parteitagsbeschlüssen begegnen.Das klingt widersprüchlich.

• Eine Zustimmung wäre nicht in Einklang mit Parteitagsbeschlüssen der FDP.

• Die Bundestagsabgeordneten sollten mit gutem Beispiel vorangehen und Parteitagsbeschlüsse für sich selbst gelten lassen.

• Die Grünen-Basis will trotz des Parteitagsbeschlusses nicht mehr auf einen Lieferstopp für die "Fuchs"-Panzer in den Irak bestehen.

• Ich lasse gerade den geltenden Parteitagsbeschluss heraussuchen, um dann zu sehen, was an Kompromissen gedeckt ist und was nicht.

• Den Parteitagsbeschluss nimmt sie aber relativ gelassen: "Da ist viel Symbolik im Spiel."

• Dabei folge man dem Votum des Ortsbeirats und einem Parteitagsbeschluss von 1998, der die Räumung der Siedlung fordert.

• Und darum ein Mann, der sich auf pragmatische Überlegungen, auf Argumente, nie auf Ideologien oder Parteitagsbeschlüsse verlässt.

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