Parteiverbot

Aussprache

Silbentrennung

Definition bzw. Bedeutung

Begriffsursprung

Deklination (Fälle)

Beispielsätze (Medien)

• Das Institut spricht sich nicht für einen Antrag auf ein Parteiverbot aus, sieht aber Voraussetzungen für ein AfD-Verbot erfüllt.

• Das ist im Hinblick auf mögliche weitere Parteiverbote wichtig - und so auch der NPD eine Mahnung.

• Ein Parteiverbot hat nichts mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus zu tun.

• Schon alleine der Gedanke an Parteiverbote versetzt mich an den Geschichtsunterricht, als 1933 mehrere Parteien verboten wurden.

• Dem ist mit keinem Parteiverbot beizukommen.

• Die NPD ist seit Längerem finanziell schwer angeschlagen und von einem Parteiverbot bedroht.

• Sie begründet dies mit den ungewissen Erfolgsaussichten eines solchen Parteiverbots.

• Viele Politiker und Juristen warnen vor den hohen Hürden für ein Parteiverbot.

• Deutschland hat in der Zeit des Nationalsozialismus äußerst schlechte Erfahrungen mit allzu willkürlichen Parteiverboten gemacht.

• Diese Abgeordneten hatten zur Umgehung des Parteiverbots als Unabhängige kandidiert.

• Die französische "Le Monde" warnte, daß Parteiverbote und die Verschärfung des Demonstrationsrechts das Problem nicht lösen könnten.

• Statt eines Parteiverbots müsse es eine Auseinandersetzung darüber geben, "was Leute dazu bringt, rechtsextrem zu wählen".

• Erstmals setzen sich alle drei antragsberechtigten Verfassungsorgane für ein Parteiverbot ein.

• Beim Parteiverbot werden sie zum Minenfeld.

• Der Staat setzt den politischen Islam seit Jahrzehnten mit Parteiverboten unter Druck, aber es gab auch Zeiten der Ambivalenz.

• Allerdings ist das kein Argument, nicht dennoch grundsätzlich ein Parteiverbot zu betreiben.

• Die hektischen Forderungen nach Organisations- und Parteiverboten deuten jedenfalls darauf hin.

• Er wisse, dass Parteiverbote meist nur von zeitlich beschränkter Wirkung seien, so Trittin.

• Armee und Justiz hatten mit Putschdrohungen und Parteiverbot operiert, um sie in die Knie zu zwingen.

• In beiden Fällen lagen seit Herbst 1993 Anträge auf Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht vor.

Häufige Wortkombinationen

• mit Abkürzung: Parteiverbot der AfD/​KPD/​NPD/​NSDAP/​SRP
• mit Adjektiv: drohendes/kompliziertes/schwieriges Parteiverbot
• mit Substantiv: Aufhebung des Parteiverbots, (hohe) Hürden für ein Parteiverbot, Klage gegen ein Parteiverbot, Verhandlung über ein Parteiverbot
• mit Verb: ein Parteiverbot beantragen, über ein Parteiverbot entscheiden, gegen ein Parteiverbot klagen

Wortbildungen

• Parteiverbotsverfahren

Übersetzungen

• Französisch: interdiction un parti politique (interdiction d'un parti politique) (weiblich)

Wortaufbau

Worthäufigkeit