Befangenheitsantrag

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Befangenheitsanträge gegen ihn und andere Mitglieder der Kammer wurden abgelehnt.

• Das Bundesverfassungsgericht prüft - und weist einen Befangenheitsantrag ab.

• Das Verfassungsgericht hatte 2014 mehrheitlich einen Befangenheitsantrag gegen Möller als Präsident abgelehnt.

• Über den Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden wurde noch nicht entschieden.

• Bei der Entscheidung über einen Befangenheitsantrag gehe es nicht darum, ob ein Richter tatsächlich als befangen anzusehen ist.

• Am zweiten Prozesstag lehnte das Gericht zunächst die Befangenheitsanträge gegen zwei Ersatzschöffen ab.

• Stattdessen liegt nun ein Befangenheitsantrag auf dem Tisch.

• Daraufhin folgte der nun ebenfalls abgelehnte Befangenheitsantrag.

• Artikel drucken An Instapaper senden Swap-Prozess: Befangenheit­s­an­trag gegen Richter abgelehnt.

• Dabei ist der Prozess nun erst nach einer einwöchiger Unterbrechung wegen mehrerer Befangenheitsanträge fortgesetzt worden.

• Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner ist mit seinem Befangenheitsantrag gegen den neuen Richter in der Causa BAWAG, Christian Böhm, gescheitert.

• Im ersten Anlauf war der Prozess im Oktober wegen eines Befangenheitsantrags gegen eine Dolmetscherin abgebrochen worden.

• Bislang hat die Verteidigung zwei Befangenheitsanträge gegen die Strafkammer gestellt, die jedoch beide abgelehnt wurden.

• Darüber sowie über einen Befangenheitsantrag will das Landgericht bis zum nächsten Prozesstermin am kommenden Donnerstag entscheiden.

• Das Gericht bestätigte den Eingang der Befangenheitsanträge, wollte sich aber zu den Vorwürfen nicht äußern.

• Auch auf einen Befangenheitsantrag, den die die Anwälte gestellt hatten, habe das Gericht schriftlich bislang nicht reagiert.

• Der Verteidiger im Stephanie-Prozess, Andreas Boine, hat einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter gestellt.

• Daraufhin hatte die Verteidigung einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter erwirkt.

• Offen ist, ob die Staatsanwaltschaft nun einen Befangenheitsantrag stellen will.

• Die Kammer hielt den Befangenheitsantrag für begründet und stufte Madea und Mußhoff wieder als Zeugen ein.

• Befangenheitsanträge werden reihenweise gestellt und reihenweise zurückgewiesen.

• Allein 25 Befangenheitsanträge stellten sie gegen die Richter.

• Das Gericht wird in den nächsten Verhandlungstagen über den Befangenheitsantrag entscheiden.

• Gegen ihn war wegen früherer Gutachtertätigkeit für Baden-Württemberg erfolglos ein Befangenheitsantrag gestellt worden.

• Der Prozeß wurde am Montag nach einem Befangenheitsantrag gegen das Gericht vertagt.

• Das Gericht wies den Befangenheitsantrag jedoch zurück, ebenso Langs Antrag, einen weiteren psychiatrischen Gutachter vorzuladen.

• Seit Montag hatte die Berufungsinstanz des Militärgerichts über den Befangenheitsantrag gegen das Gericht beraten.

• Im Mordprozeß gegen einen albanischen Asylbewerber hat nun dessen Verteidiger gegen Orlet einen Befangenheitsantrag gestellt.

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