Vetorecht

Praktische Beispiele aus der Medienlandschaft

• Bis dato bietet das System der Kammer vielfältige Vetorechte.

• Da hat Russland kein Vetorecht.

• Dies verschafft ihm auf der bevorstehenden Schicksals-Hauptversammlung wohl ein Vetorecht.

• Neue WTO-Regeln werden aber verhindert, denn jedes Land hat Vetorecht.

• Die Aargauer Bevölkerung hat gemäss der aktuellen Gesetzgebung in der Frage des Tiefenlagers kein Vetorecht.

• Kleine würden dadurch ihr Vetorecht verlieren.

• Architekt Roger Taillibert hat sich ein Vetorecht für bauliche Veränderungen einräumen lassen.

• Aber ja machen die auch und den USA gehört das Vetorecht auch entzogen.

• Das exklusive Vetorecht 2004 hat sich Schwarz aus dem operativen Geschäft zurückgezogen.

• Allerdings hat auch China bislang stets sein Vetorecht in der Frage ausgeübt.

• Russland und Chinas dürften gegen den Text stimmen, haben aber anders als im Sicherheitsrat kein Vetorecht.

• Der britische Premier David Cameron wollte im Gegenzug für geänderte EU-Verträge ein Vetorecht gegen eine Finanztransaktionssteuer.

• Wir sind keine Atommacht, haben kein Vetorecht, sind auch nicht im UN-Sicherheitsrat.

• Das Vetorecht, mit dem Hannover wichtige Entscheidungen blockieren kann, werde dauerhaft festgeschrieben, sagte ein Regierungssprecher.

• Behält Porsche das Land Niedersachsen mit einem Vetorecht an Bord?

• Soll der Staat im privatwirtschaftlichen Bereich ein generelles Vetorecht haben?

• Auch eine Stärkung der Vetorechte der Kommission gegen Entscheidungen der nationalen Regulierer lehnt die Bundesregierung ab.

• Die Kläger hatten stets damit argumentiert, dass die Bundesregierung als Nato-Mitglied von ihrem Vetorecht keinen Gebrauch gemacht habe.

• Ein Vetorecht der irakischen Regierung wurde jedoch nicht festgeschrieben.

• Über den möglichen Einsatz seines Vetorechtes schwieg sich Peking aus.

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